Virtuelles Lebenswerk von Heinrich Keßler, Appenweier
Kontext: "Li Yung - Alter Ego von Heinrich Keßler.

Li Yung - Gedanken zu "Subventionen".

(Werden fortlaufend ergänzt.)

Der Abbau der Subventionen beginnt mit der Nicht-Neu-Genehmigung von neuen Subventionen, gleich welcher Art und welchen Motivs.

Warum sind die Subventionen so hoch?

• Die Subventionsvergabe hat sich automatisiert. Es gibt Routinen der Vergabe, die in die Bürokratie fest eingebunden und eingefahren sind.

• Die Entscheidungsgründe für die Vergabe von Subventionen kennen nur wenige Empfänger, die aber gründlich. Sie produzieren und begründen permanenten weiteren „Bedarf“.

• Subventionen haben oft den Charakter von Mitnahmeeffekten. Man nimmt die Subvention gerne mit, insbesondere dann, wenn man ohnehin getan hätte, was man vorhat, auch wenn es die Subvention nicht gegeben hätte.

• Die Annahme, die Subventionen könnten gerecht verteilt werden, führt zu einer höheren Zahl von Fällen und längeren Laufzeiten.

• Niemand ist wirklich zuständig, eine einmal begründete Subvention endgültig zu beenden. Alle sind nur für die Höhe des weiteren Budgets, dessen Einhaltung oder für verschärfte oder gelockerte Vergabebedingungen zuständig.

• Subventionen erhält, wer sich bedürftig darstellt. Nicht unbedingt wer bedürftig ist.

• Subventionen haben zum Zeitpunkt der Einrichtung oft einen Sinn und eine unterstützungswürdige Zielsetzung. Niemand bemerkt, wann der Anschub gelungen ist, die Subvention ihren Zweck erfüllt hat und jetzt beendet werden könne / müsse.

Was fehlt?

Es fehlt ein Wertbewusstsein in der Gesellschaft, das einen anderen Umgang mit Subventionen erlaubt.

Was könnte getan werden?

Die obigen Thesen könnten anhand von konkreten Subventionen überprüft werden, indem deren Entstehungsgeschichte, deren ersten Anwendungen und der heutige Zustand analysiert und transparent gemacht wird.

Dabei könnten u.a. folgende Fragen die erforderlichen Daten zu Tage befördern:

• Was waren die Intensionen?

• Was waren die Nutzenerwartungen der Subvention?

• Was ist heute?

• Welche Kriterien gelten heute?

• Was waren / sind die Vergabebedingungen?

  1. Zum Start?

  2. Heute?

• Wo ist im Jahre 2002 das Geld der Subventionen tatsächlich hingeflossen?

  1. Empfängergruppen

  2. Bedarfsbegründungen

  3. Nutzen im Sinne der Ur-Intensionen

  4. Vergabeorte (Ämter)

  5. Vergabegründe: Was war der ausschlaggebende Grund, weshalb die Subvention 2002 tatsächlich genehmigt wurde?

• Welche Überlegungen bestehen, in 2004 und 2005 die Subventionen weiter bestehen zu lassen?

  1. Welche Begründungen werden von wem angeführt?

  2. Was sind die Zielsetzungen der Begründer?

  3. Welche Entscheidungsgründe sollen für die Vergabe 2004 und 2005 ausschlaggebend sein?

  4. Weshalb gerade diese?

  5. Was würde voraussichtlich tatsächlich passieren, wenn die Subvention wegfiele?

Die Untersuchungen könnten als Diplomarbeiten an Universitäten oder Fachhochschulen vergeben werden.

Gedanken notiert am 05.11.2003, aktualisiert: 21.04.2017.